Kurz nach der Landtagswahl in NRW 2017 rief das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Düsseldorf alle Unternehmen dazu auf, Verbesserungs- oder Vereinfachungsmöglichkeiten in der Verwaltungspraxis zu melden mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen – das Entfesselungspaket I wurde auf den Weg gebracht. Inzwischen ist das fünfte Entfesselungspaket der Landesregierung auf dem Weg.

Der Arbeitskreis Burbacher Unternehmer hatte dazu Joachim Neuser eingeladen, der für diese Initiative zuständig ist. Neben den Unternehmern und Unternehmerinnen aus Burbach und Neunkirchen, zeigten auch die Bürgermeister Herr Ewers und Herr Dr. Baumann Interesse an dem Thema. Regeln für überflüssige bürokratische Hürden gibt es nicht, aber

 „Was man nicht erklären kann, kann auch nicht sinnvoll sein“ (Zitat Herr Neuser).

Das ist der Maßstab, nach dem die Mitarbeiter der relativ kleinen Entfesselungsabteilung vorgehen. Wenn auch für die Kommunen oder Unternehmen in Burbach noch nicht spürbar, so ist doch vieles schon passiert, z. B. wurde das Ladenöffnungsgesetz vereinfacht, die Hygieneampel für Gaststätten und Cafés abgeschafft. Viele Dokumentationsinformationen und Aufbewahrungsfristen wurden im Zuge der Digitalisierung abgebaut. Bei der Abwägung zwischen Bürokratie und Rechtsicherheit geht es auch um Kostenabwägung. Das nationale Institut für Bürokratiekostenmessung in Bielefeld unterstützt das Ministerium tatkräftig.

Die Verantwortlichen sind jederzeit froh über weitere Vorschläge und suchen den Austausch und die praxisnahen Erfahrungen mit den Unternehmen. Daher ist Herr Neuser der Einladung des ABU auch gerne gefolgt.

Bürokratieabbau in NRW – Mitgliederversammlung am 28.08.2019

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